Hinweis: Diese Muster dienen nur als allgemeine Vorlage. Eine rechtliche Prüfung im Einzelfall ist erforderlich.
Dieses Muster ist nur ein Beispiel. Ob es wirksam ist, hängt stark von der Vertragsart, den beteiligten Parteien und dem anwendbaren Recht ab. Gerade im deutschen AGB-Recht (§§ 305 ff. BGB) sind viele Haftungsausschlüsse unwirksam, wenn sie Verbraucher betreffen. Sie sollten das Muster daher immer anwaltlich prüfen lassen, bevor Sie es verbindlich verwenden. Eine Gewährleistung oder Haftung durch die Kanzlei Müller wird nicht übernommen.
Freistellung im Arbeitsrecht
Eine Freistellung ist die einvernehmliche oder einseitige Entbindung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht durch den Arbeitgeber. Sie kann bezahlt oder unbezahlt erfolgen.
1. Bezahlte Freistellung
Die bezahlte Freistellung bedeutet, dass der Arbeitnehmer von der Arbeitspflicht entbunden wird, jedoch weiterhin seine Vergütung erhält. Häufige Anwendungsfälle sind Freistellungen während der Kündigungsfrist, zur Stellensuche oder im Rahmen von Aufhebungsverträgen.
Beispielformulierung (widerruflich):
Hiermit stellen wir Sie ab dem [Datum] bis einschließlich [Datum] von der Pflicht zur Arbeitsleistung frei. Die Freistellung erfolgt unter Fortzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung. Offene Urlaubsansprüche sowie etwaige Zeitguthaben werden mit der Freistellung verrechnet. Wir behalten uns vor, Sie im Bedarfsfall während der Freistellung kurzfristig zur Arbeitsleistung zurückzuberufen.
Beispielformulierung (unwiderruflich):
Hiermit stellen wir Sie ab dem [Datum] bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses am [Datum] unwiderruflich von der Pflicht zur Arbeitsleistung frei. Die Freistellung erfolgt unter Anrechnung offener Urlaubsansprüche und unter Fortzahlung der Vergütung. Eine Rückkehr an den Arbeitsplatz ist nicht vorgesehen.
2. Unbezahlte Freistellung
Bei der unbezahlten Freistellung wird der Arbeitnehmer von der Arbeitspflicht entbunden, erhält jedoch keine Vergütung. Dies kommt z. B. bei längeren Auszeiten, Sabbaticals oder in besonderen familiären Situationen vor. Sie bedarf in der Regel der Zustimmung beider Parteien.
Beispielformulierung:
Hiermit stellen wir Sie auf Ihren Wunsch hin ab dem [Datum] bis einschließlich [Datum] unbezahlt von der Pflicht zur Arbeitsleistung frei. Während der Dauer der Freistellung besteht kein Anspruch auf Vergütung.
Diese Muster dienen nur als allgemeine Vorlage. Eine rechtliche Prüfung im Einzelfall ist erforderlich.